AKTUELLES baddie.de - Ulrich Höffgen - ständig aktualisiert - vieles was man bei uns nicht lesen oder sehen kann
NEU: Verdacht auf „STAATSDELEGITIMIERER
«Das Team Weidel ist in regelmässigem Austausch mit dem Team Musk»: AfD-Chefin und Tesla-Gründer planen gemeinsamen Auftritt.
Die AfD-Chefin Alice Weidel und der US-Unternehmer Elon Musk stehen offenbar in engem Kontakt. Weidels Sprecher Daniel Tapp erklärte: «Das Team Weidel ist in regelmässigem Austausch mit dem Team Musk.» Ein persönliches Treffen zwischen Weidel und Musk habe es bislang zwar nicht gegeben. «Das wird sich aber sicher bald ändern», so Tapp.
Geplant sei ein Live-X-Space, ein Audio-Event auf Musks Plattform X, bei dem Weidel und Musk gemeinsam auftreten könnten.
Dies bestätigte Tapp dem Spiegel. Musks Interesse an der AfD sei nicht neu. Bereits vor einigen Monaten habe er das Parteiprogramm gelobt. Auf X hatte Musk kürzlich geschrieben, nur die AfD könne Deutschland retten – was Weidel wohlwollend aufnahm. Über Weihnachten nannte Musk in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag die Oppositionspartei «den letzten Funken Hoffnung».
Elon Musk mit seinem Sohn auf einer Silvesterfeier des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf dessen Anwesen Mar-a-Lago.
Der Berater des designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump arbeitet sich an führenden deutschen Politikern ab. Besonders auf Sozialdemokraten hat er es dieser Tage abgesehen. Ihre Beziehung zum Trump-Lager ist vorbelastet.
Wenige Wochen vor dem Amtsantritt Donald Trumps redet in Deutschland kaum jemand über den künftigen amerikanischen Präsidenten. Stattdessen drehte sich in den vergangenen Tagen alles um dessen Berater Elon Musk.
Was ich mir für 2025 wünsche: GEDANKENFREIHEIT - MEINUNGSFREIHEIT bei allen Freundschaften, Familien und Nachbarn! Für sich und seine Meinung einzustehen, bedeutet demnach nicht, gegen jemanden zu sein!
U.H.
Rückkehr der Streitkultur? Die «Welt» publiziert Elon Musks Gastbeitrag über die AfD – gut so! Wie reagierten die Mainstream-Medien?
«Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!» Der Satz stammt vom Dichter und Denker Friedrich Schiller, der nicht nur den Schweizern ihren Wilhelm Tell in Form gebracht hat, sondern auch den Deutschen mit «Don Carlos» ein Drama ins Stammbuch geschrieben hat, in dem dieser glühende Apell in einmaliger Weise den Anspruch auf Freiheit formuliert. Doch was machen die Nachfahren Schillers daraus? Sie zwängen ihre Gedanken in ein Korsett. Schlimmer noch: Sie halten jeden, der aus diesen Gedanken-Schranken bricht, für unanständig, unappetitlich, undemokratisch. Sie merken gar nicht, wie sie ihren Schiller, auf den sie doch ach so stolz sind, misshandeln.
Passiert ist Folgendes: Die angemessen konservative Welt am Sonntag, die vom Hause Axel Springer herausgegeben wird, hat einen Gastbeitrag des derzeit erfolgreichsten Unternehmers der Welt abgedruckt: Elon Musk. Der schreibt darin, dass der «wirtschaftliche und kulturelle Zusammenbruch» Deutschlands kurz bevorstehe und die AfD «der letzte Funke Hoffnung für dieses Land» sei. Nur sie könne die deutsche Wirtschaft wiederbeleben und durch eine «kontrollierte Einwanderungspolitik» einen Identitätsverlust verhindern.
Der Beitrag erschien nicht einfach so, sondern die Redaktion brach als Erstes die journalistische Regel, Kommentare nicht in der gleichen Ausgabe zu widerrufen. Stattdessen setzte sie eine Gegenmeinung ihres designierten Chefredakteurs daneben. Die einzige Erklärung dafür ist, dass sie sich am Ende eben doch nicht getraut hat. Als Nächstes reichte die für die Kommentarseiten zuständige Redakteurin lautstark ihre Kündigung ein, und der Herr Vorsitzende des Journalistenverbands beklagte sich über das Kaltstellen redaktionsinterner Kritiker.
Was das bedeutet? Die Welt am Sonntag hat versucht, ein Sandkörnchen ins Mainstream-Getriebe zu werfen. Gut so. Doch dieser Mainstream schlägt zurück mit der ganzen hohlen Kraft, zu der er noch fähig ist. Mit der Gedankenfreiheit hat er es eben nicht so.
https://www.youtube.com/watch?v=kGSHVkpSn0Y&list=PPSV
https://www.youtube.com/watch?v=eaCM6YOjeU4&list=PPSV
Grüne Klimapolitik um jeden Preis: Der Kohleverbrauch boomt weltweit. Statt auf fossile Energie zu setzen, wirft Deutschland die heimische Industrie im Wettbewerb zurück.
Der weltweite Bedarf nach fossiler Energie ist ungebrochen. In diesem Jahr wird die weltweite Kohlenachfrage um 1 Prozent auf fast 8,8 Milliarden Tonnen ansteigen und erreicht damit einen Rekordwert, wie aus dem diesjährigen «Coal Market Report» hervorgeht, den die Internationale Energieagentur IEA veröffentlicht hat. Die Trendwende, die die Analysten eigentlich für dieses Jahr erwartet hatten, ist damit erst mal verschoben. Jetzt hoffen sie auf 2027 als Datum, zu dem der weltweite Kohleverbrauch erstmals sinken könnte.
Dazwischengekommen ist diesmal, dass der Kohleverbrauch in mehreren Ländern aufgrund von Wirtschaftswachstum und Bevölkerungsentwicklung stärker gestiegen ist, als die IEA das vorhergesehen hatte. China und Indien sind die Länder, die nach wie vor jede Menge Kohle verbrauchen. Ein Drittel des weltweiten Verbrauchs wird in chinesischen Kraftwerken verfeuert. Den grössten Anstieg bei der Kohlenachfrage verzeichnet Indien. 2025 wird der Subkontinent voraussichtlich mehr als doppelt so viel Kohle verbrauchen wie die EU und die USA zusammen, wo der Verbrauch inzwischen sinkt. Allerdings verlangsamt sich der Rückgang. Das Land mit dem grössten Kohleverbrauch in Europa bleibt die Türkei, die Deutschland und Polen als grösste Verbraucher überholt hat.
unbedingt lesen:
Entgegen den Behauptungen der deutschen Presse ist Taleb Al Abdulmohsen kein ehemaliger muslimischer Atheist und auch kein Fan der AfD oder von Elon Musk. Obwohl er diese Falschinformationen möglicherweise selbst verbreitet hat, stehen sie im Einklang mit der Praxis der Taqqiye, einer islamischen Doktrin, die Lügen und Täuschungen zur Förderung islamischer Ziele erlaubt.
In Wirklichkeit ist er ein radikaler schiitischer Muslim, wie sein Name und zahlreiche Tweets und Chat-Leaks belegen, die auf arabischsprachigen Plattformen wie X kursieren. Beunruhigenderweise wurden die deutschen Behörden von einer saudischen Frau auf seine Pläne aufmerksam gemacht, Massenmorde an Deutschen durchzuführen. Tragischerweise ignorierte die Polizei ihre Warnungen.
Maral Salmassi, Irakerin
https://x.com/i/status/1870413236996092217
Islamistischer Terroranschlag in Magdeburg: Haarsträubende Mutmaßungen der einschlägigen "woken" linken Medien und des ÖRR - wahrscheinlich ist die AfD an allem Schuld!
Erstaunlich, ich wusst nicht, dass es AfD-nahe, islamistische Terroristen oder auch "gemäßigte" Terroristen gibt! U.H.
Der Islam will nicht mit uns Multikuli feiern, Toleranz gegenüber Christen zeigen, sondern uns unterwerfen, ständig weitere Forderungen stellen und freitags in der Moschee sich aufhetzen lassen, gegen vermeintliche Ungläubige. Oder noch schlimmer, gleich einen Anschlag gegen diese Ungläubigen vornehmen.
Siehe der gestrige Terroranschlag aus religiösen Gründen in Magdeburg.
Die erzwungene Multi- Kulturalisierung der Gesellschaft, die unsere Multikuli-Politiker bewusst schon jahrelang unterdrücken und der Realität eine Absage erteilen. Bei islamistischen Veranstaltungen auf deutschen, öffentlichen Plätzen werden in weinerlichen Reden Klagen über die vermeintliche “Muslimfeindlichkeit” in Europa. Die Islamisten schwimmen damit geschickt im Fahrwasser des politisch-medial geförderten “Antirassismus”, um ihre Agenda voran zu treiben. Der Islam, wie im Mittelalter, kriegerisch, gewalttätig und intolerant, in Verbindung mit: Fememorde, Steinigungen, köpfen, Vergewaltigungen, Frauenverachtung, und Geschlechtsbeschneidung. Bilder, Videos von Anschlägen und Demonstrationen erinnern an Szenen wie aus einem islamischen Kalifat im Nahen Osten. U.H.
Mit der Einwanderung und dem radikalen Islam kommt das Mittelalter nach Europa zurück.
Die wenigen Muslime die sich in unserer christlichen Gesellschaft integriert haben dem radikalen Islam nicht folgen, Verantwortung zeigen, zolle ich hohes Ansehen.
ISLAM heißt: „unterwerfen“ und Allahu akbar – Gott ist großartig!“
Oftmals wird behauptet, der Muezzin-Ruf vom Minarett sei gleichzusetzen mit dem Läuten von Kirchenglocken. Das ist ein Irrtum. Übersetzt lautet der Muezzin-Ruf:
Allah ist größer! Allah ist größer!
Ich bezeuge:
Es gibt keinen Gott außer Allah!
Ich bezeuge:
Mohammed ist der Gesandte Allahs!
Auf zum Gebet! Auf zum Erfolg (Sieg)!
Allah ist größer! Allah ist größer!
Das Wort „Moschee“ bedeutet übersetzt: „Ort der Niederwerfung“ U.H.
Nur der SPIEGEL weiß es wieder besser:
Der mutmaßliche Täter Taleb A. war den Behörden nach SPIEGEL-Informationen bislang nicht als Extremist aufgefallen. Er war offenbar jahrelang als Aktivist unterwegs, driftete zuletzt aber augenscheinlich ab. Auf der Plattform X sympathisierte er offen mit der AfD und träumte von einem gemeinsamen Projekt mit der in weiten Teilen rechtsextremen Partei.
Ein islamistischer Hintergrund so gut wie ausgeschlossen. Die SPIEGEL-Recherche?????????
Zum Totlachen! Passt nicht ins bereits gestreute Propagandabild…
in der "Stunde der Propaganda" wird Ihnen unser Experte nun sagen, wie schlecht es um die Russen bestellt ist.
Hallo? Hallo? Ich kann Sie nicht hören, die Verbindung bricht ab. Oh, was für ein schlechter Zeitpunkt für technische Störungen
Unglaubliche Schilderungen eines Investigativ-Journalisten aus Deutschland!
Patrik Baab kennt die Schicksale der Bauern und Wanderarbeiter, der Soldaten und ausgebombten Zivilisten.
Hier erzählt er die Geschichte hinter den Schlagzeilen und der Propaganda:
Vom Maidan-Putsch 2014 über den Bürgerkrieg im Donbass bis hin zum Stellvertreterkrieg zwischen Russland und der NATO. Seine authentischen Bücher offenbaren die politischen Interessen und den geostrategischen Konflikt, um den es in Wahrheit geht.
Ein Mann im Kampf gegen die AfD: Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt und schweigt
Geheimnisverrat, autoritäre Amtsführung, Androhung körperlicher Gewalt: Medienrecherchen belasten den Chef des Thüringer Inlandgeheimdienstes. Doch wer ist der Mann an der Spitze der Behörde?
Um Wortmeldungen ist Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sonst eigentlich nicht verlegen. Weit über die Grenzen des ostdeutschen Bundeslandes hinaus steht der 1968 in Nordrhein-Westfalen geborene Behördenleiter mit Thüringer Wurzeln als Gesprächspartner bereit. Ein Lokaljournalist nannte ihn deshalb einmal einen «bundesweiten Oberauskenner».
Endlich! Die neue Ehrlichkeit im öffentlich-rechten TV ? - zwar nur eine Meinung, aber immerhin gesendet!
Russlands langjähriger Außenminister Sergej Lawrow spricht über den Krieg zwischen den USA und Russland sowie mögliche Wege, diesen zu beenden. Das Interview beleuchtet wichtige geopolitische Themen und aktuelle Konflikte.
Dunkelflaute in Deutschland: Strompreis geht durch die Decke, CO2-Emissionen auf Rekord-Niveau, Frankreich muss mit Atomstrom aushelfen – und Verursacher Robert Habeck bewirbt sich als Kanzler
Die Kultur der Wokeness neigt sich dem Ende zu – und hinterlässt einen politischen Flurschaden, der kaum zu überblicken ist.
Die Woke-Bewegung hat die Welt nachhaltig verändert. Zum Schlechteren. Jetzt ist sie auf dem Rückzug, aus vielen Gründen.
Kulturgüter wurden oder werden attackiert, teilweise zensiert, als lebte man in einer Diktatur.
In vielerlei Hinsicht ging es um Geld. Einige «Black Lives Matters»-Aktivisten stehen mittlerweile als Betrüger vor Gericht, sie haben Spenden in Millionenhöhe für sich abgezweigt. Für die meisten aber ging es darum, dazuzugehören, mitzumachen, beliebt zu sein. Nicht die fünf, sechs Prozent der Gesellschaft, die die Bewegung aktiv getrieben haben, haben ihren Erfolg herbeigeführt. Sondern die Millionen, die brav ins Mitmachen verfallen sind. Da unterschied sich die Wokeness nicht von anderen Bewegungen.
Aus der nach Jahrzehnten endlich durchgesetzten Erkenntnis, dass Hautfarbe keine Rolle spielen darf, wurde die Idee, dass Hautfarbe (wieder) über vielem anderen stehen sollte.
Laut dem Statistischen Bundesamt gab es 2021 in Deutschland 2598 Operationen zur Genitalumwandlung. Im Jahr 2007 waren es nur 419. Die Zahl steigt deutlich von Jahr zu Jahr.
Ideologisch getrieben wurden Kinder besonders indoktriniert, sei es durch die «Lesungen» von sexualisiert auftretenden Transmenschen in Bibliotheken oder durch völlig neue Kinderbücher und Lehrmaterialien, die geschickt den Eindruck erwecken, Kinder zur Toleranz zu erziehen und aus kleinsten gesellschaftlichen Gruppen wie zum Beispiel Transsexualität als zu bevorzugende Familienkonstellation vermitteln.
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Anmerkung: Endlich Schluss mit TV-Vorabendsendungen und „woke“ Werbespots, wo die eine Hautfarbe («Black Lives Matters») wieder über viele andere Hautfarben stehen soll. Endlich Schluss mit „gendern“ Sternchen usw. Endlich Schluss mit der als bevorzugende Familienkonstellation oder Lebensform der LGBT Community. Die Hetero-Gesellschaft hat schon immer Toleranz gezeigt gegenüber anderen sexuellen Orientierungen, da brauchte es keine „woke“ Bewegung.
Mehr Toleranz der LGBT und sonstigen Bewegungen wäre angebracht gegenüber Heterosexuelle im Allgemeinen und Verbindungen wie zum Beispiel die Ehe, die weltweit anerkannt ist. U.H.
Düsseldorf: Tausende feiern den Vormarsch der Dschihadisten in Syrien
Während die Dschihadistengruppe HTS in Syrien vorrückt, feiern tausende Syrer in Düsseldorf ihre Erfolge – eine Provokation, die bei Beobachtern Besorgnis auslöst.
Während die Dschihadisten in Syrien Erfolge verbuchen, feiern mutmaßliche HTS-Anhänger in Deutschland ihren Vormarsch. Ein Video, das von Reimond Hoffmann auf X geteilt wurde, soll Tausende Syrer zeigen, die am Wochenende in Düsseldorf auf die Straße gingen, um „die Gebietsgewinne von islamistischen Kopfabschneidern in Nordsyrien“ zu feiern. „Ja, wer hätte denn gedacht, dass die Niederlage des IS Islamisten in unser Land bringt? Raus mit den Terrorbefürwortern. Sie zeigen ihr wahres Gesicht“, so Hoffmann.
In den Kommentaren zum Video reagierten viele Nutzer besorgt. „Das finde ich wirklich etwas beunruhigend“, erklärte ein Kommentator. Ein anderer Nutzer schrieb: „Europa wird zur Heimat des IS.“ Ein Nutzer meinte sarkastisch: „Da konnte ja niemand mit rechnen. Islam heißt nämlich Frieden“
Freilich Medien GmbH, Mandellstr. 7, A-8010 Graz Österreich
Anmerkung:
Die Syrer feiern die Ungewissheit eines IS-Staat das mit Sicherheit keinen Frieden geschweige Sicherheit in Vorderasien bringt. Es wird wahrscheinlich ein unregierbarer Staat wie Libanon, Libyen oder Irak werden. Da gibt es nichts zu feiern! Gardaffi und Sadad lassen grüßen! U.H.
Anmerkung: Leider ist das nicht nur bei den Spiegeljournalisten der Fall, sondern die gesamte deutsche Presse ist auf dem Irr- und Geisterweg der einseitigen Narrativen, woken, grünen, sozialistischen, elitären und heuchlerischem Mainstream. Ausnahmen sind die BERLINER ZEITUNG teilweise auch die FAZ, sonst kann man sich nur noch auf die ausländischen, neutralen Presse wie NZZ und Weltwoche aus der Schweiz berufen! U.H.
ZDF und dpa änderten eigenmächtig eine Falschaussage Baerbocks, um Deutschlands Aussenministerin vor einer Blamage zu schützen
Ein Versprecher von Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf einer OSZE-Konferenz sorgt für Aufsehen: Die Politikerin sprach in Malta von «1,3 Milliarden Menschen in Europa». Tatsächlich liegt die Bevölkerungszahl des Kontinents bei etwa 750 Millionen. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und das ZDF änderten Baerbocks Aussage in ihren Berichten stillschweigend ab – was nach Kritik in den sozialen Netzwerken dazu führte, dass sich die dpa entschuldigte, berichtet die in der ursprünglichen Berichterstattung hatten sowohl dpa als auch ZDF Baerbocks Aussage unkommentiert übernommen.
Später korrigierte die dpa das Zitat jedoch zu «1,3 Milliarden Menschen in der OSZE-Region». Laut einer Stellungnahme der Agentur erfolgte die Änderung auf Nachfrage aus dem Aussenministerium – ein ungewöhnlicher Vorgang, da Journalisten in der Regel Politiker-Fehler nicht eigenmächtig anpassen sollten.
Nach anhaltendem Druck wurde das Originalzitat schliesslich in einer aktualisierten Meldung wiedergegeben, begleitet von einem Hinweis auf den Fehler und die Abläufe.
Weiterer EKLAT in China:
Merkel Buch - Fazit:
Die «Freiheit» bleibt Fassade, dahinter ist nichts zu erkennen, langweilig und ohne Selbstkritik! U.H.
...aber Tribunale und Verhöre bei Alice Weidel oder Christian Lindner!
Nehmt euch doch ein Zimmer nach der Sendung!
https://youtu.be/ICkH6vG_7ro?t=87
Friedrich Merz ist ein Risiko, das sich Deutschland und Europa niemals leisten können. Der militärische Analphabet an der CDU-Spitze droht mit seinen Taurus-Plänen einen dritten Weltkrieg zu entfesseln.
Die militärischen Analphabeten gehen um. Wenn in Deutschland plötzlich die erzpazifistischen Grünen – «Frieden schaffen ohne Waffen» – die Ukraine bis unter die Augenhöhlen aufrüsten wollen, dann hat sich da draussen etwas verschoben. Nehmt es mir nicht übel, aber mein Vertrauen in die kriegerische Kompetenz von Leuten, die in ihrem Leben den Wehrdienst aus tiefer Überzeugung stets abgelehnt haben, hält sich in Grenzen. Diese wiedergeborenen Militaristen allerdings geben in der deutschen Politik derzeit den Ton an. Das ist beängstigend.
Um die auf dem Papier sich als konservativ bezeichnende Opposition der CDU steht es nicht besser.
OHNE KOMMENTAR!
Unabhängig oder abhängig? Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt finanziert FAZ-Firma mit 36 Millionen Euro.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) steht wegen des Betriebs der Regierungsplattform Deutschland.de durch ihre Tochterfirma Fazit Communication GmbH in der Kritik. Das Magazin Tichys Einblick und die AfD werfen dem Verlag vor, durch öffentliche Gelder indirekt querfinanziert zu werden. Die Welt berichtet. Fakt ist, seit 2014 flossen über 36 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt an die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Bemängelt wird, dass dadurch die Unabhängigkeit beeinträchtigt ist.
https://weltwoche.de/daily/unabhaengig-oder-abhaengig-annalena-baerbocks-auswaertiges-amt-finanziert-faz-firma-mit-36-millionen-euro/
"Russland behält sich das Recht vor, Waffen gegen militärische Einrichtungen von jenen Ländern einzusetzen, die der Ukraine den Einsatz ihrer Waffen gegen Russland erlauben"
Ansprache nach dem Einsatz westlicher Langstreckenraketen auf russischem Territorium.
Das Wichtigste daraus:
Am 19. November griffen 6 ATACMS-Raketen und am 21. November Storm Shadow-Systeme russiche Ziele in den Regionen Kursk und Brjansk an, Luftverteidigungssysteme wehrten die Raketenangriffe ab. In der Region Kursk gab es Opfer.
Der Konflikt in der Ukraine hat nach den Angriffen westlicher Langstreckenraketen auf Russland globale Ausmaße angenommen
Putin verkündete den erfolgreichen Test der neuesten Mittelstreckenrakete „Oreschnik“, den moderne Luftverteidigungssysteme nicht abfangen können.
Diese Raketen greifen Ziele mit einer Geschwindigkeit von Mach 10 an, sprich mit 2,5-3 Kilometer pro Sekunde.
Objekte, die bei weiteren Tests der neuesten russischen Raketensysteme zerstört werden sollen, werden auf der Grundlage der Bedrohungen für das Land bestimmt.
Russland wird Zivilisten in der Ukraine und Bürgern anderer Staaten im Voraus anbieten, Zonen möglicher Zerstörung zu verlassen, falls Systeme wie Oreschnik eingesetzt werden.
Derzeit gibt es keine Möglichkeiten, solchen Waffen entgegenzuwirken.
In Dnepropetrowsk hat Russland einen Komplex getroffen, der unter anderem Raketen herstellt
Die GRÜNEN Moralisten, Kriegstreiber und Staatsterroristen arbeiten gegen den Staat
und seinen Gesetzen und unterminieren ihn!
Alina Lipp
Journalistin aus dem Donbass,
Krim und Moskau
Berichtet seit 2022 aus den Kriegsgebieten sowie allgemein aus Russland
In Deutschland geboren, Mutter ist eine Deutsche
der Vater Russe, lebt auf der Krim
Wird leider von den deutschen Medien
geächtet, diskriminiert und unnötig von deutschen Gerichten verfolgt
Hausdurchsuchung wegen Habeck-Satire: Die Staatsanwaltschaft überzieht völlig
Der deutsche Wirtschaftsminister gibt sich in der Öffentlichkeit gerne verständnisvoll und locker. Nun zeigt eine Strafanzeige, wie wenig dieses Bild der Wahrheit entspricht.
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck tritt in der Öffentlichkeit auf als verständnisvoller, lockerer Kümmerer. Der Anzug sitzt, aber nicht zu steif, die Frisur ist modisch, aber nicht makellos. In Videos erscheint Habeck als Politiker, der sich bei allem Ernst seinen Humor bewahrt hat. Da wird gepfiffen, da wird gelacht, da wird verschmitzt in die Kamera gelächelt.
Dass es sich bei diesem Bild um eine Inszenierung handelte, war vielen Deutschen schon länger klar. Nun hat es der designierte Spitzenkandidat der Grünen Partei auch dem Letzten vor Augen geführt. Er hat einen Rentner wegen Beleidigung angezeigt, der sich im Internet ziemlich derbe über den Wirtschaftsminister lustig gemacht hat. Er teilte kürzlich auf X ein Foto von Habeck und schrieb darunter «Schwachkopf professional», gestaltet wie der Schriftzug der Kosmetikmarke Schwarzkopf.
Selbstverständlich ist es beleidigend, jemanden als «Schwachkopf» zu bezeichnen. Ob es allerdings eine Beleidigung im juristischen Sinne ist, hängt vom Kontext ab. Im vorliegenden Fall gibt es zumindest eine humoristische Note, wegen der Anspielung auf Schwarzkopf und weil das dazugehörige Foto den Wirtschaftsminister mit besonders sturmfester Frisur zeigt.
Deshalb kann man aus dem ganzen Vorgang mehrere Schlüsse ziehen. Erstens: Bei Witzen im Zusammenhang mit seiner Frisur versteht Habeck keinen Spass. Zweitens: Ganz im Gegensatz zu seiner öffentlichen Darstellung ist Habeck ein offenbar besonders dünnhäutiger Politiker. Das hat er mit anderen Parteikollegen gemein, die ebenfalls juristisch gegen grenzwertige Satire zu Felde zogen, meistens erfolglos.
Überzogene Hausdurchsuchung
Wirklich brisant aber wird der Vorgang erst durch das Verhalten der zugehörigen Staatsanwaltschaft Bamberg. Sie veranlasste wegen der Strafanzeige eine Hausdurchsuchung bei dem Mann, wie aus einer Pressemitteilung vom Freitag hervorgeht. Im Morgengrauen klingelten zwei Polizeibeamte den verdatterten Herren aus dem Bett und beschlagnahmten sein Tablet. Das ist unverhältnismässig.
Hausdurchsuchungen sollten das letzte Mittel sein. Sie sollten eingesetzt werden bei schweren Straftaten und wenn der begründete Verdacht besteht, dass jemand Beweismittel vernichtet. Es ist befremdlich, dass eine deutsche Staatsanwaltschaft all das wegen eines satirisch überspitzten Beitrags für geboten hält. Man kann nur hoffen, dass das keine Schule macht. Sonst stehen bald Hausdurchsuchungen bei Hunderttausenden Deutschen an.
Volksverhetzung? Zweifel sind angebracht
All das kann man bedauern und den Verlust eines wärmeren Diskussionsklimas beklagen, wie es Politiker in Deutschland regelmässig tun. Es wird aber mit Sicherheit nicht besser, wenn sie hinter jeder Satire Beleidigung wittern. Und erst recht nicht durch Staatsanwaltschaften, die ihren Ermessensspielraum einseitig zulasten unzufriedener Bürger ausreizen. Im Gegenteil: Das schadet der Debattenkultur. Denn es untergräbt die Meinungsfreiheit.
13. November 2024
https://www.nzz.ch/feuilleton/in-amerika-greift-die-ideologie-des-wokeismus-um-sich-ld.1745600
Norbert Kleinwächter von der Oppositionspartei Alternative für Deutschland äußert sich zur Ankunft von Herrn Selenskyj in Berlin für das Erbetteln von mehr deutschem Geld und anderem.
Kriegsmacht ISRAEL zerstört
Mary Khan, Politikerin der AfD (mit Migrationshintergrund)
E U R O P A reformieren - stutzen - verkleinern - säubern - teilentlassen... aber bei Ursula von der Leyen perlt alles ab!
Die Männer sterben in den Schützengräben oder fliehen vor den Militärkommissaren, die Frauen kämpfen ebenfalls (entweder an der Front oder um die verbliebenen Männer, die noch im Lande geblieben sind) oder rennen dem "guten" Leben hinterher.
Wie man sieht, kann man so sogar bis zum Bordell rennen.
Aber es ist wichtig, dabei folgende Erfahrung nicht zu vergessen: Es gibt Dinge, die nicht käuflich sind!
Für materielle Werte, für einen "Garten Eden" darf man weder seine Seele noch sein Heimatland verkaufen. Sowas ist kein Geld der Welt wert.
Endlich mal etwas "Positives" aus der "woken" Stadt der Vielfalt MEINUNGSFREIHEIT
Bildchef platzt der Kragen
https://exxpress.at/entgleisung-chefredakteurin-des-oeffentlich-rechtlichen-tv-stellt-afd-in-nazi-ecke/
Die andere Sicht aus der Schweiz
Ministerpräsident Höcke, na und?
Die deutsche Demokratie hält auch einen zwielichtigen Wahlsieger aus, Berlin ist nicht Weimar und Höcke nicht Hitler. Doch seit dem Wahlsieg der AfD in Thüringen kennt die Hysterie keine Grenzen.
Erinnern die Verhältnisse heute an die Endphase der Weimarer Republik? Ist Höcke der Enkel von Hitler, der, einmal an der Macht, diese nicht mehr preisgibt und die verfassungsmässige Ordnung aushebelt? Die ZDF-Chefredaktorin Bettina Schausten verglich den Wahlsieg Höckes mit Hitlers Überfall auf Polen.
Der mit einer Zwangsabgabe finanzierte und daher zur Ausgewogenheit verpflichtete Sender begibt sich auf das Niveau von Fake News und Geschichtsfälschung.
Aber vielleicht ist genau dies das eigentliche Problem: die Herablassung, mit der man in Parteizentralen und Redaktionsstuben des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf das gemeine Volk herabblickt; die selbstverständliche Annahme, dass zwei Millionen dumme Ossis tatenlos zuschauen würden, wie man ihre Rechte einschränkt.
https://www.nzz.ch/meinung/hoecke-ist-nicht-hitler-seit-dem-wahlsieg-der-afd-in-thueringen-herrscht-hysterie-ld.1846937?mktcid=nled&mktcval=146&kid=nl146_2024-9-9&ga=1