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Rumänien: Wer ist Calin Georgescu, der in den Medien als «Rechtsextremist», «Putin-Freund» und «Antisemit» bezeichnet wird? Mihail Neamțu, Theologe und konservativer Parlaments-Abgeordneter mit Schweizer Wurzeln, klärt auf.
Richter annullieren Stichwahl in Rumänien. Wegen angeblicher Einmischung Putins. Wer ist der Spitzenkandidat Calin Georgescu, der als «Rechtsextremist», «Putin-Freund» und «Antisemit» bezeichnet wird? Urs Gehriger hat kurz vor der Wahl-Annulation mit Mihail Neamțu, Theologe und konservativer Parlaments-Abgeordneter mit Schweizer Wurzeln, gesprochen.
https://weltwoche.de/daily/rumaenien-wer-ist-calin-georgescu-der-in-den-medien-als-rechtsextremist-putin-freund-und-antisemit-bezeichnet-wird-mihail-neamtu-theologe-und-konservativer-par/
ZDF und dpa änderten eigenmächtig eine Falschaussage Baerbocks, um Deutschlands Aussenministerin vor einer Blamage zu schützen
Ein Versprecher von Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf einer OSZE-Konferenz sorgt für Aufsehen: Die Politikerin sprach in Malta von «1,3 Milliarden Menschen in Europa». Tatsächlich liegt die Bevölkerungszahl des Kontinents bei etwa 750 Millionen. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und das ZDF änderten Baerbocks Aussage in ihren Berichten stillschweigend ab – was nach Kritik in den sozialen Netzwerken dazu führte, dass sich die dpa entschuldigte, berichtet die in der ursprünglichen Berichterstattung hatten sowohl dpa als auch ZDF Baerbocks Aussage unkommentiert übernommen.
Später korrigierte die dpa das Zitat jedoch zu «1,3 Milliarden Menschen in der OSZE-Region». Laut einer Stellungnahme der Agentur erfolgte die Änderung auf Nachfrage aus dem Aussenministerium – ein ungewöhnlicher Vorgang, da Journalisten in der Regel Politiker-Fehler nicht eigenmächtig anpassen sollten.
Nach anhaltendem Druck wurde das Originalzitat schliesslich in einer aktualisierten Meldung wiedergegeben, begleitet von einem Hinweis auf den Fehler und die Abläufe.
Weiterer EKLAT in China:
Präsidentschaftswahl in Rumänien muss wiederholt werden
Das Verfassungsgericht in Rumänien hat entschieden, dass die Präsidentenwahl annulliert werden muss. Welche Rolle der Rechtsextremist Georgescu bei den Neuwahlen spielen wird, ist unklar.
Anfang Dezember hatten die rumänischen Stimmbürger gewählt. Nun wird die Wahl wiederholt.
Die Präsidentenwahl in Rumänien muss wiederholt werden. Das entschied das Verfassungsgericht des Landes. Eine Begründung will das Gericht nachreichen. Wann eine neue Wahl stattfinden wird, steht noch nicht fest.
Verdacht auf russische Einmischung: Das rumänische Verfassungsgericht annulliert die Präsidentschaftswahl
Laut dem rumänischen Geheimdienst hat der prorussische Sieger der ersten Wahlrunde von einer illegalen Kampagne profitiert. Der Richterspruch stösst auch im liberalen Lager auf Kritik.
In Rumänien überschlagen sich die Ereignisse. Am Freitagnachmittag hat das Oberste Gericht des Landes die erste Runde der Präsidentschaftswahl annulliert. Der in dem südosteuropäischen EU- und Nato-Staat präzedenzlose Entscheid erfolgte nur zwei Tage vor der geplanten Stichwahl am Sonntag, die nun selbstverständlich auch nicht stattfindet. Neue Termine für die beiden Urnengänge stehen noch nicht fest.
https://cdn.jwplayer.com/previews/jRHTPCaj
Rumänien: Russlandfreundliche Parteien legen zu
Die ultranationalistische Partei AUR, im Bild der Parteichef George Simion, kann ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren beinahe verdoppeln.
Ultranationalistische und latent bis offen prorussische Parteien haben bei den rumänischen Parlamentswahlen am Sonntag gemeinsam den höchsten Stimmenanteil seit dem Ende des Sozialismus erzielt. Dennoch dürften die etablierten, prowestlichen Parteien des Landes und mit ihnen Rumäniens Verbündete in EU und Nato etwas aufatmen.
Merkel Buch - Fazit:
Die «Freiheit» bleibt Fassade, dahinter ist nichts zu erkennen, langweilig und ohne Selbstkritik! U.H.
 | Die Mechanikerin der Macht.pdf (421.56KB) |
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https://youtu.be/ICkH6vG_7ro?t=87
| Kanzlerkandidat Merz.pdf (397.25KB) |
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Friedrich Merz ist ein Risiko, das sich Deutschland und Europa niemals leisten können. Der militärische Analphabet an der CDU-Spitze droht mit seinen Taurus-Plänen einen dritten Weltkrieg zu entfesseln.
Die militärischen Analphabeten gehen um. Wenn in Deutschland plötzlich die erzpazifistischen Grünen – «Frieden schaffen ohne Waffen» – die Ukraine bis unter die Augenhöhlen aufrüsten wollen, dann hat sich da draussen etwas verschoben. Nehmt es mir nicht übel, aber mein Vertrauen in die kriegerische Kompetenz von Leuten, die in ihrem Leben den Wehrdienst aus tiefer Überzeugung stets abgelehnt haben, hält sich in Grenzen. Diese wiedergeborenen Militaristen allerdings geben in der deutschen Politik derzeit den Ton an. Das ist beängstigend.
Um die auf dem Papier sich als konservativ bezeichnende Opposition der CDU steht es nicht besser.
OHNE KOMMENTAR!
Hegseth ist ein ehemaliger Offizier, ein telegener TV-Moderator und ein konservativer Christ mit einer Mission: Er will Amerika vom «kulturellen Marxismus» befreien.
Auch das amerikanische Militär sieht Hegseth durch den linken Zeitgeist geschwächt. Er kritisiert unter anderem die Zulassung von Frauen für Kampfeinheiten unter Präsident Barack Obama 2013 oder den Dienst von Transgender-Personen.
Die Linke habe Gott aus den Zimmern der öffentlichen Schulen verbannt, sagt er überzeugt. So würden die Kinder zum «kulturellen Marxismus» erzogen.
https://www.nzz.ch/international/pete-hegseth-trumps-moderner-kreuzritter-ld.1859295
Kommentar:
Leider fehlt diese christliche Einstellung überall in Deutschland – man wird überrannt von einer eingewanderten, bedenklichen, radikalen, frauenfeindlichen Religion die immer neue Forderungen stellt, aber keine Toleranz und Anerkennung gegenüber dem christlichen Deutschland und seinen Bewohnern erkennen lässt. U.H.
Unabhängig oder abhängig? Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt finanziert FAZ-Firma mit 36 Millionen Euro.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) steht wegen des Betriebs der Regierungsplattform Deutschland.de durch ihre Tochterfirma Fazit Communication GmbH in der Kritik. Das Magazin Tichys Einblick und die AfD werfen dem Verlag vor, durch öffentliche Gelder indirekt querfinanziert zu werden. Die Welt berichtet. Fakt ist, seit 2014 flossen über 36 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt an die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Bemängelt wird, dass dadurch die Unabhängigkeit beeinträchtigt ist.
https://weltwoche.de/daily/unabhaengig-oder-abhaengig-annalena-baerbocks-auswaertiges-amt-finanziert-faz-firma-mit-36-millionen-euro/
| Kanzlerkandidatin Alice Weidel.pdf (422.15KB) |
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"Russland behält sich das Recht vor, Waffen gegen militärische Einrichtungen von jenen Ländern einzusetzen, die der Ukraine den Einsatz ihrer Waffen gegen Russland erlauben"
Ansprache nach dem Einsatz westlicher Langstreckenraketen auf russischem Territorium.
Das Wichtigste daraus:
Am 19. November griffen 6 ATACMS-Raketen und am 21. November Storm Shadow-Systeme russiche Ziele in den Regionen Kursk und Brjansk an, Luftverteidigungssysteme wehrten die Raketenangriffe ab. In der Region Kursk gab es Opfer.
Der Konflikt in der Ukraine hat nach den Angriffen westlicher Langstreckenraketen auf Russland globale Ausmaße angenommen
Putin verkündete den erfolgreichen Test der neuesten Mittelstreckenrakete „Oreschnik“, den moderne Luftverteidigungssysteme nicht abfangen können.
Diese Raketen greifen Ziele mit einer Geschwindigkeit von Mach 10 an, sprich mit 2,5-3 Kilometer pro Sekunde.
Objekte, die bei weiteren Tests der neuesten russischen Raketensysteme zerstört werden sollen, werden auf der Grundlage der Bedrohungen für das Land bestimmt.
Russland wird Zivilisten in der Ukraine und Bürgern anderer Staaten im Voraus anbieten, Zonen möglicher Zerstörung zu verlassen, falls Systeme wie Oreschnik eingesetzt werden.
Derzeit gibt es keine Möglichkeiten, solchen Waffen entgegenzuwirken.
In Dnepropetrowsk hat Russland einen Komplex getroffen, der unter anderem Raketen herstellt
Die GRÜNEN Moralisten, Kriegstreiber und Staatsterroristen arbeiten gegen den Staat
und seinen Gesetzen und unterminieren ihn!
Alina Lipp
Journalistin aus dem Donbass,
Krim und Moskau
Berichtet seit 2022 aus den Kriegsgebieten sowie allgemein aus Russland
In Deutschland geboren, Mutter ist eine Deutsche
der Vater Russe, lebt auf der Krim
Wird leider von den deutschen Medien
geächtet, diskriminiert und unnötig von deutschen Gerichten verfolgt
Nehmt euch doch ein Zimmer nach der Sendung!
Hausdurchsuchung wegen Habeck-Satire: Die Staatsanwaltschaft überzieht völlig
Der deutsche Wirtschaftsminister gibt sich in der Öffentlichkeit gerne verständnisvoll und locker. Nun zeigt eine Strafanzeige, wie wenig dieses Bild der Wahrheit entspricht.
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck tritt in der Öffentlichkeit auf als verständnisvoller, lockerer Kümmerer. Der Anzug sitzt, aber nicht zu steif, die Frisur ist modisch, aber nicht makellos. In Videos erscheint Habeck als Politiker, der sich bei allem Ernst seinen Humor bewahrt hat. Da wird gepfiffen, da wird gelacht, da wird verschmitzt in die Kamera gelächelt.
Dass es sich bei diesem Bild um eine Inszenierung handelte, war vielen Deutschen schon länger klar. Nun hat es der designierte Spitzenkandidat der Grünen Partei auch dem Letzten vor Augen geführt. Er hat einen Rentner wegen Beleidigung angezeigt, der sich im Internet ziemlich derbe über den Wirtschaftsminister lustig gemacht hat. Er teilte kürzlich auf X ein Foto von Habeck und schrieb darunter «Schwachkopf professional», gestaltet wie der Schriftzug der Kosmetikmarke Schwarzkopf.
Selbstverständlich ist es beleidigend, jemanden als «Schwachkopf» zu bezeichnen. Ob es allerdings eine Beleidigung im juristischen Sinne ist, hängt vom Kontext ab. Im vorliegenden Fall gibt es zumindest eine humoristische Note, wegen der Anspielung auf Schwarzkopf und weil das dazugehörige Foto den Wirtschaftsminister mit besonders sturmfester Frisur zeigt.
Deshalb kann man aus dem ganzen Vorgang mehrere Schlüsse ziehen. Erstens: Bei Witzen im Zusammenhang mit seiner Frisur versteht Habeck keinen Spass. Zweitens: Ganz im Gegensatz zu seiner öffentlichen Darstellung ist Habeck ein offenbar besonders dünnhäutiger Politiker. Das hat er mit anderen Parteikollegen gemein, die ebenfalls juristisch gegen grenzwertige Satire zu Felde zogen, meistens erfolglos.
Überzogene Hausdurchsuchung
Wirklich brisant aber wird der Vorgang erst durch das Verhalten der zugehörigen Staatsanwaltschaft Bamberg. Sie veranlasste wegen der Strafanzeige eine Hausdurchsuchung bei dem Mann, wie aus einer Pressemitteilung vom Freitag hervorgeht. Im Morgengrauen klingelten zwei Polizeibeamte den verdatterten Herren aus dem Bett und beschlagnahmten sein Tablet. Das ist unverhältnismässig.
Hausdurchsuchungen sollten das letzte Mittel sein. Sie sollten eingesetzt werden bei schweren Straftaten und wenn der begründete Verdacht besteht, dass jemand Beweismittel vernichtet. Es ist befremdlich, dass eine deutsche Staatsanwaltschaft all das wegen eines satirisch überspitzten Beitrags für geboten hält. Man kann nur hoffen, dass das keine Schule macht. Sonst stehen bald Hausdurchsuchungen bei Hunderttausenden Deutschen an.
Volksverhetzung? Zweifel sind angebracht
All das kann man bedauern und den Verlust eines wärmeren Diskussionsklimas beklagen, wie es Politiker in Deutschland regelmässig tun. Es wird aber mit Sicherheit nicht besser, wenn sie hinter jeder Satire Beleidigung wittern. Und erst recht nicht durch Staatsanwaltschaften, die ihren Ermessensspielraum einseitig zulasten unzufriedener Bürger ausreizen. Im Gegenteil: Das schadet der Debattenkultur. Denn es untergräbt die Meinungsfreiheit.
13. November 2024
https://www.nzz.ch/feuilleton/in-amerika-greift-die-ideologie-des-wokeismus-um-sich-ld.1745600
Norbert Kleinwächter von der Oppositionspartei Alternative für Deutschland äußert sich zur Ankunft von Herrn Selenskyj in Berlin für das Erbetteln von mehr deutschem Geld und anderem.
Kriegsmacht ISRAEL zerstört
Mary Khan, Politikerin der AfD (mit Migrationshintergrund)
E U R O P A reformieren - stutzen - verkleinern - säubern - teilentlassen... aber bei Ursula von der Leyen perlt alles ab!
Die Männer sterben in den Schützengräben oder fliehen vor den Militärkommissaren, die Frauen kämpfen ebenfalls (entweder an der Front oder um die verbliebenen Männer, die noch im Lande geblieben sind) oder rennen dem "guten" Leben hinterher.
Wie man sieht, kann man so sogar bis zum Bordell rennen.
Aber es ist wichtig, dabei folgende Erfahrung nicht zu vergessen: Es gibt Dinge, die nicht käuflich sind!
Für materielle Werte, für einen "Garten Eden" darf man weder seine Seele noch sein Heimatland verkaufen. Sowas ist kein Geld der Welt wert.
Endlich mal etwas "Positives" aus der "woken" Stadt der Vielfalt MEINUNGSFREIHEIT
Bildchef platzt der Kragen
https://exxpress.at/entgleisung-chefredakteurin-des-oeffentlich-rechtlichen-tv-stellt-afd-in-nazi-ecke/
Die andere Sicht aus der Schweiz
Ministerpräsident Höcke, na und?
Die deutsche Demokratie hält auch einen zwielichtigen Wahlsieger aus, Berlin ist nicht Weimar und Höcke nicht Hitler. Doch seit dem Wahlsieg der AfD in Thüringen kennt die Hysterie keine Grenzen.
Erinnern die Verhältnisse heute an die Endphase der Weimarer Republik? Ist Höcke der Enkel von Hitler, der, einmal an der Macht, diese nicht mehr preisgibt und die verfassungsmässige Ordnung aushebelt? Die ZDF-Chefredaktorin Bettina Schausten verglich den Wahlsieg Höckes mit Hitlers Überfall auf Polen.
Der mit einer Zwangsabgabe finanzierte und daher zur Ausgewogenheit verpflichtete Sender begibt sich auf das Niveau von Fake News und Geschichtsfälschung.
Aber vielleicht ist genau dies das eigentliche Problem: die Herablassung, mit der man in Parteizentralen und Redaktionsstuben des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf das gemeine Volk herabblickt; die selbstverständliche Annahme, dass zwei Millionen dumme Ossis tatenlos zuschauen würden, wie man ihre Rechte einschränkt.
https://www.nzz.ch/meinung/hoecke-ist-nicht-hitler-seit-dem-wahlsieg-der-afd-in-thueringen-herrscht-hysterie-ld.1846937?mktcid=nled&mktcval=146&kid=nl146_2024-9-9&ga=1
