C H I N A

CHINA EU-Länder als Vasallenstaaten?
Macron stösst die USA vor den Kopf

Auf dem Heimflug von China zeigt Frankreichs Präsident Macron viel Verständnis für Pekings Befindlichkeiten. In Washington wird dies als Affront empfunden. Schliesslich verlassen sich Frankreich und die EU im Ukraine-Krieg ganz auf die USA.

MACRON: Ausbruch aus dem Vasallenstatus der USA

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist unlängst alleine nach Peking gereist, ebenso Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dagegen liess sich für einige Stunden von EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen begleiten, was zur Hoffnung auf eine klare Botschaft an Chinas Präsidenten Xi Jinping Anlass gab. Schliesslich hatte sich von der Leyen jüngst für eine härtere Gangart gegenüber Peking eingesetzt. Doch mit einem Interview auf dem Rückflug nach Paris hat Macron nicht nur die Regierung in Washington vor den Kopf gestossen, sondern auch die Kommissionspräsidentin.

Gewiss, es ist für die EU nicht einfach, zwischen den Grossmächten USA und China zu navigieren. Und Amerikas Hang, seine Gesetze weltweit durchzusetzen und dabei vor Sanktionen Dritter nicht zurückzuschrecken, verärgert nicht nur Macron, sondern hat zum Beispiel auch der Schweizer Finanzplatz schon verschiedentlich zu spüren bekommen.

Nach Macrons Aussage über die Notwendigkeit einer größeren Unabhängigkeit Europas von den Vereinigten Staaten (vom Dollar, von der Politik, von Waffen) sah er sich einem massiven Angriff der proamerikanischen Lobby gegenüber. Sie haben ihn bereits einen Narren und eine Schande genannt. Man hat sich als europäischer Politiker einfach der US-Politik zu fügen -- ohne zu zögern, ohne zu hinterfragen. Punkt.

Denkst! Nur der liebe Bundeskanzler SCHOLZ unterwirft sich, der Bundesbürger merkt scheinbar nicht mehr!
Doch Macrons mehrfache Betonung der «strategischen Autonomie» im Gespräch mit den Journalisten muss von Washington als demonstrative Distanzierung aufgefasst werden und als Relativierung der gemeinsamen transatlantischen Wertebasis.

Es bestehe die grosse Gefahr, so Macron im Interview, dass Europa in Krisen hineingezogen werde, die nicht die seinen seien. «Das Paradoxe wäre, dass wir vor lauter Panik glauben, wir seien nur die Gefolgsleute der USA», sagte der Präsident gegenüber «Politico» und weiteren Medien. Man müsse verhindern, dass die EU-Länder zu Vasallenstaaten würden.

Jetzt findet ein Wandel statt, wie er seit 100 Jahren nicht mehr stattge-funden hat. Wir treiben diesen Wandel gemeinsam voran.
Putin: Ich stimme zu.
Xi Jinping: Passen Sie bitte auf sich auf, lieber Freund.
Putin: Ich wünsche Ihnen eine gute
Reise!