UKRAINE - Alina Lipp Reportagen und Berichte von der "anderen Seite" (russisch)
Eure Meinung an: uh@baddie.de
Untersuchungsausschuss
der Russischen Förderation:
In Mariupol wurden Leichen von 3.000 Toten gefunden
„Nach der vollständigen Befreiung und Unter-suchung der Stadt belief sich die Zahl der Leichen auf mehr als dreitausend“, teilte das russische Untersuchungsausschuss mit.
Die ukrainischen Truppen hatten die Stadt Mariupol noch vor Eindringen russischer Soldaten unter Beschuss genommen und massenweise die Evakuierung von Zivilisten durch den humanitären Korridor verhindert.
Die Wahrheit findet immer ihren Weg ans Licht!
Soldaten-Friedhof - Ukraine
ERKLÄRUNG FÜR NEULINGE:
UKRAINISCHE ARMEE SCHIESST SEIT 8 JAHREN AUF ZIVILISTEN IM DONBAS
Ansichten des Schweizer Journalist
Roger Köppel die politically incorrect sind aber möglicherweise der Wahrheit sehr nahe kommen!
Selensky ist kein Held!
Zum Thema BUTSCHA: Adrien Boquet, französischer Freiwilliger:
„Das erste, was ich in Butscha sah, waren mehrere Leichen auf der Straße. Und gerade als wir ankamen, wurden weitere Leichen aus Lastwagen ausgeladen, die aus anderen Orten hergebracht worden waren. Sobald es mehr Leichen auf der Straße gab, begannen die Journalisten zu fotografieren."
Der französische Journalist Adrien Bocquet, der im Donbass arbeitete, erhielt einen russischen Pass.
Ihm zufolge wurde die Zeremonie aus Sicherheits-gründen im Geheimen abgehalten.
„Ich habe meinen russischen Pass erhalten, aus Sicherheitsgründen wurden Zeit und Ort der Zeremonie geheim gehalten“, sagte er.
Ende Februar wurde das Dekret des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft an Bocquet veröffentlicht.
Im Frühjahr 2022 arbeitete Bocquet als Freiwilliger im Donbass und fungierte auch als Experte für NATO-Waffen. Im Herbst wurde in Istanbul ein Attentat auf ihn verübt. Im Januar bat Bocquet Russland um politisches Asyl.
Sein "Verbrechen" bestand darin, in seinen Berichten über die Ukraine die Wahrheit zu sagen, und das darf man aber heutzutage nicht. Passt nicht ins Weltbild, das westliche Medien vermitteln.
Stoltenberg hat Recht. Der Krieg begann 2014
NATO-Generalsekretär Stoltenberg: "Der Krieg hat nicht im Februar letzten Jahres begonnen, der Krieg hat 2014 begonnen. Und seit 2014 haben die NATO-Mitglieder die Ukraine unterstützt mit Training und Ausrüstung, damit die ukrainische Armee 2022 stärker würde als noch 2014."
Stoltenberg hat Recht. Der Krieg begann 2014, als die USA in der Ukraine illegal geputscht haben und die von den USA unterstützten Asow-Neonazis begannen Tausende von Donbass-Bürgern zu massakrieren, bombardieren, ihre russische Sprache zu verbieten ihre Renten zu kürzen, u.v.m.
Die Kirche der Heiligen Himmelfahrt setzten Ukrainer in Brand.
(Dorf Owadnoje, Gebiet Wolyn)
Zuvor weigerte sich der Gemeindepfarrer, aus der kanonischen Kirche auszutreten und zu der ukrainischen zu wechseln.
Der Krieg in der Ukraine hat zunehmend Auswirkungen auch auf die Orthodoxie.
Kiew geht verstärkt gegen moskautreue orthodoxe Geistliche vor.
Sie werden verdächtigt, für Russland spioniert zu haben.
Die überwältigende Mehrheit der etwa 43 Millionen Ukrainer bekennt sich zum orthodoxen Christen-tum. Die Gläubigen gehören allerdings zwei ver-schiedenen, untereinander konkurrierenden Kirchen an: der ukrainisch-orthodoxen, die sich offiziell erst im Mai 2022 vom Moskauer Patriarchat löste, und der eigenständigen Orthodoxen Kirche der Ukraine, die als kiewtreu bezeichnet wird.
Verdrehung der Tatsachen durch die deutschen Medien bei "Anschlag" auf Wohnhaus in Dnepr, Ukraine
Russisches Verteidigungsministerium: Am 14. Januar wurde ein massiver Raketenangriff auf das militärische Kontrollsystem der Ukraine und die damit verbundenen Energieanlagen ausgeführt alle vorgesehenen Ziele wurden getroffen. Die Rakete war wie alle anderen auf dem Weg, militärische und Infrastrukturobjekte zu zerstören - und keine Wohnhäuser!
Dumm nur, dass der ukrainische Regierungsberater und Propagandist Arestovich selbst zugibt, dass es nur deshalb zu der Katastrophe kommen konnte, weil die Ukrainer die russische Rakete abgeschossen haben, diese dummerweise auf das Wohnhaus stürzte und dort explodierte.
Durch das ukrainische Luftabwehrsystem mehrere Wohnhäuser zerstört und es gab zivile Opfer – eine Tatsache, die sogar in einigen ukrainischen Medien bestätigt wurde. Erwartungsgemäß wird Russland der gezielten Zerstörung ziviler Häuser beschuldigt.
Die Zerstörung der ukrainischen Infrastruktur und der Energieanlagen durch die Raketenangriffe der russischen Streitkräfte hat zu einer Unterbrechung der Waffenlieferkette für die ukrainische Armee geführt und die Fähigkeit Kiews, seine Truppen auf dem Schlachtfeld zu unterstützen, stark eingeschränkt. Dies erklärte der US-Oberstleutnant Daniel Davis in einem Artikel für 19Fortyfive.
Nach einer Welle der öffentlichen Empörung hat der externe Berater im ukrainischen Präsidentenbüro, Olexij Arestowytsch, seinen Rücktritt angekündigt. „Ich möchte ein Beispiel zivilisierten Verhaltens zeigen“, schrieb der 47-Jährige am Dienstag bei Facebook.
Anlass des Rücktritts sei seine Aussage in einer Internetlivesendung in der Nacht zum Sonntag. Arestowytsch hatte dort als eine mögliche Ursache für den Einschlag einer russischen Rakete in einem Wohnhaus in der Großstadt Dnipro die ukrainische Flugabwehr genannt.
Die Wahrheit darf eben nicht in der Ukraine gesagt werden, wie bei uns!
Flucht nach Russland
40 Priester und ihre Familien mussten seit Februar 2022 aus der Ukraine in die Region Belgorod umziehen
Seit Beginn von Russlands Militäroperation sind aus der Ukraine 40 Geistliche und ihre Familien in die Region Belgorod umgezogen. Sie wurden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, weil sie wegen der Verteilung von humanitärer Hilfe aus Russland des Landesverrats bezichtigt wurden.
Metropolit John betonte, dass die Priester nichts falsch gemacht haben. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Menschen mit den Menschen und die Menschen mit Gott zu versöhnen und denen, die es brauchen, so viel Hilfe wie möglich zukommen zu lassen.
In der Region Belgorod wurde allen ukrainischen Priestern, die zum Dienst kamen, bei den Formalitäten geholfen und sie wurden mit dem Nötigsten versorgt. Viele von ihnen sind bereits abgereist, um in Diözesen in anderen Regionen Russlands zu arbeiten.
Die Streitkräfte der Ukraine haben 14 Patienten
eines LVR-Krankenhauses getötet
„Am 28. Januar führten ukrainische Truppen in Novoaydar in der LPR einen gezielten Angriff mit HIMARS auf das Gebäude eines regionalen Krankenhauses aus“, sagte das russische Verteidigungsministerium.
Der Beschuss des Krankenhauses tötete 14 und verwundete 24 Krankenhauspatienten und medizinisches Personal.
Die "andere Seite" schießt eben auch auf zivile Ziele 1. Februar 2023
Die Ukraine zerstört ein Krankenhaus in Nowaidar auf eigenem Gebiet per Raketenabschuss. Es handelt sich um eine HIMARS-Raketen aus US-amerikanischer Produktion handeln, 14 Menschen wurden getötet und 24 weitere verletzt. Das russische Staatsfernsehen zeigte ein zerstörtes zweistöckiges Krankenhausgebäude und erklärte, die Raketen hätten die Kinderabteilung des Gebäudes getroffen. Das russische Verteidigungs-ministerium behauptete, das Krankenhaus sei absichtlich beschossen worden. Das ukrainische Militär hat sich noch nicht zu den Vorwürfen geäußert.
Dass diese Nachricht es in die deutschen Medien schaffte, ist schon mal ein Fortschritt. Allerdings steht dort die Überschrift mit einem Fragezeichen — es wird also nichts behauptet. Was nichts an der Tatsache ändern: Die Ukraine schoss absichtlich auf ein Krankenhaus. Mit den HIMARS-Raketen aus den USA
...vor 10 Jahren in ARD
...auch vergessen, gilt allerdings immer noch
Schon vergessen?
Erinnerungslücken!
ARD gab 2014 zu, dass die Ukraine Zivilisten im Donbass tötet und rief dazu auf, deshalb gegen das ukrainische Regime vorzugehen:
"Auch das ukrainische Militär terrorisiert die Zivilbevölkerung. Es trägt den Krieg mit Artilleriefeuer in Wohn- und Schlafzimmer und nimmt kaum Rücksicht auf die Not der Menschen und auf deren Leben offenbar noch weniger. Dies kann, dies darf Europa nicht dulden.
Europas Regierungen tragen die Verantwortung für das rücksichtslose töten einer Regierung, der sie selbst zur Macht verholfen haben.
Deshalb braucht es jetzt eine klare Botschaft an die Machthaber in Kiew. Der Terror gegen die
Zivilbevölkerung muss beendet, der Artillerie-beschuss von Wohngebieten sofort eingestellt werden. Wenn nicht, macht sich Europa mitschuldig.
Dann sind die getöteten Zivilisten im Häuserkampf von Donezk oder Lugansk auch unsere Toten.
Regierung, der sie selbst zur Macht verholfen haben. Dann sind die getöteten Zivilisten im Häuserkampf von Donezk oder Lugansk auch unsere Toten.
Leider vergessen!
PUTIN: Russland strebt Frieden in der Ukraine an
Der russische Präsident hat erklärt, dass die Streitkräfte kein hohes Offensivtempo anstreben:
Verstärkte Kampfhandlungen führen zu unnötigen Verlusten.
Der Präsident wies darauf hin, dass das Ziel Russlands in der SSR nicht darin besteht, das Schwungrad des Ukraine-Konflikts weiterzu-drehen, sondern ihn zu beenden.
Dabei berücksichtigt Russland auch die verbleibenden Waffen in den ukrainischen und NATO-Lagerbeständen und weiß, dass diese Bestände bald erschöpft sein werden.
"Alle bewaffneten Konflikte enden in Verhandlungen, je eher dies Kiew klar wird, desto besser", fasste Putin zusammen.
Die Ukraine ist offiziell bestätigt eines der korruptesten Länder auf dieser Welt.
Dennoch pumpt der Westen derzeit hunderte Millionen Euro in dieses Land.
Gleichzeitig gibt es laufend Meldungen darüber, wie Millionen Euro in der Ukraine "auf unerklärliche Weise" verschwinden, wie kürzlich 7 Mio., die für die Beschaffung schutzsicherer Westen gedacht waren.
Rheinmetall will Panther-Panzerwerk in der Ukraine für 200 Mio. Euro bauen
Das Werk soll angeblich bis zu 400 Panzer des Typs „Panther“ pro Jahr herstellen können.
Das Unternehmen sei bereits in Gesprächen mit Kiew, sagte Konzernchef Armin Papperger der Rheinischen Post.
Eine Entscheidung werde in den nächsten zwei Monaten fallen.
Panther KF51 ist der neueste deutsche Panzer, der am 13. Juni 2022 erstmals vorgestellt wurde.
Die Anzahl der bereits vorhandenen Panzerfahrzeuge ist nicht bekannt: ein KF51 ist bisher nur in Verteidigungsforen zu sehen.
Kopfgeld für Lepard-2 Panzer
Deutsche und amerikanische Panzer seien zwar von der Ausstattung und Treffsicherheit den russischen Fahrzeugen überlegen, dieser Vorteil könne sich jedoch schnell in Luft auflösen, wenn Leopard-Panzer in die Hände der gegnerischen Seite gelangen.
Das technische Know-How werde dann übernommen und russische Modelle dahingehend angepasst. Gerade deswegen setzte Russland jetzt sogar „Kopfgeld“ für die Erbeutung des ersten Leopard-2 aus.
Für die Zerstörung gibt es 500.000 Rubel (mehr als 6300 Euro), für die Erbeutung sogar eine Million Rubel (13.200 Euro)
Tim Schnitker
kandidiert mit der AfD für den Stadtrat in Eisenach
Hart aber unfair! 5 "Gute" : 1 "Böse"
Louis Klamroth, Schauspieler und Moderator, von Rot/Grün angehaucht, war völlig überfordert - seinem Gast Sahra Wagenknecht stellte der die provokante Frage „bin ich Teil der Lügenpresse?“ – Ja, eigentlich schon!
Demnächst heißt die Sendung HART ABER UNFAIR mit Strack-Zimmermann
Hart aber fair? 5 gegen 1
Die Ukraine ist kein demokratischer Staat sondern ein korrupter politisch von den USA (CIA) gelenkter Staat der seit 2014 ihre eigenen überwiegend russischsprachigen Provinzen Donbass und Luhansk beschießt. Die Regierung Selinski ist eine korrupte Filmgesellschaft die eine perfekte mediale Wirkung auf die westliche Welt ausübt und sie in Haft nimmt. Den Angriffskrieg der Russen muß man trotzdem verurteilen.
endlich mal eine andere Meinung
Kriegspläne, Abhöraktionen, Gerüchte über Putin: Was steht in den geheimen Pentagon-Dokumenten?
Ein Überblick
Täglich werden neue Details aus der illegal angelegten Dokumentensammlung bekannt. Inzwischen ist auch der mutmassliche Täter entlarvt.
Die Affäre um die illegale Veröffentlichung von Dokumenten des amerikanischen Verteidigungs-ministeriums zieht auch eine Woche nach Bekannt-werden des «Lecks» immer weitere Kreise. Täglich werden neue Enthüllungen aus der Dokumenten-sammlung bekannt. Die Regierung hat deren Echt-heit nicht offiziell bestätigt. Aber das Pentagon spricht von einem sehr ernsthaften Risiko für die nationale Sicherheit. Diese ungewöhnliche Wort-wahl unterstreicht, dass Washington höchst besorgt ist.
Ein Grund dafür ist, dass der Täter vermutlich noch wesentlich mehr Dokumente fotografiert oder abgeschrieben hat als bisher bekannt. Darauf deuten in der Nacht auf Donnerstag veröffentlichte Recherchen der «Washington Post». Der inzwischen verhaftete mutmassliche «Leaker» – ein Angestellter auf einer amerikanischen Militärbasis mit Zugang zu Datenbanken mit streng geheimen Dokumenten – soll bereits im vergangenen Jahr begonnen haben, in einer Chatgruppe mit seinem Wissen zu prahlen. Ab Ende 2022 habe er sogar Fotos von solchen Dokumenten gepostet, insgesamt Hunderte.
Hier weiter lesen:
https://www.nzz.ch/international/ukraine-und-pentagon-leak-die-geheimen-dokumente-im-ueberblick-ld.1733712?mktcid=nled&mktcval=164_2023-04-15&kid=nl164_2023-4-14&ga=1
Italienischer Journalist in Mariupol: (Russisch besetztes Gebiet)
"Das sind alles neue Gebäude hier. Das ganze Gebiet wurde von Grund auf neu gebaut mit allen Eigenschaften, die für menschliches Wohnen geeignet sind. All diese Wohnungen wurden den Menschen, deren Häuser zerstört wurden, kostenlos zur Verfügung gestellt".
Die einseitige Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien bei uns ist zu verurteilen und abzustellen.
Wegen den schlimmen Anschuldigungen der Kriegsverbrechen zeigen ukrainische Soldaten per Video wie sie mit russischen Kriegsgefangenen umgeht. Was auf russischer Seite passiert bleibt unbekannt.
Diese Videos haben ukrainische Soldaten gefilmt und selbst als Abschreckung? ins Netz gesetzt. Links Januar 2023, rechts im Herbst 2022
Kriegsverbrechen.
Es sind grausige Szenen, die im Ukraine-Krieg aufgenommen worden sein sollen. Ein etwa fünf minütiges Video zeigt, wie etwa 20 mutmassliche Ukrainer ungefähr zehn mutmassliche Putin-Soldaten misshandeln.
zum Thema Kriegsverbrechen:
Vieles deutet auf Kriegsverbrechen hin, wahrscheinlich auf beiden Seiten!
Sie verhören sie und schiessen sie sogar an, nachdem sie sich bereits ergeben haben und gefesselt sind. Die Aufnahmen zeigen jeweils einen gezielten Schuss auf die Beine von drei russischen Kriegsgefangenen.
Veröffentlicht wurde das Video beim Messenger-Dienst Telegram.
Die britische Zeitung The Times hat über mich geschrieben - jene Zeitung, die vor kurzem die psychopatische Schlagzeile veröffentlichte:
"Ein Tag ohne tote Russen ist kein vollendeter Tag"
Dementsprechend fällt der Artikel tendenziös und hetzerisch aus. Die Redaktion ist verärgert, dass ich mit meiner Arbeit die Aufmerksamkeit "von 200.000 Abonnenten auf mich gezogen habe und die "Propaganda-Linie" des Kremls vorantreibe".
Außerdem ärgert sich die Times darüber, "dass die freie Journalistin ukrainische Truppen als Nazis darstellt und Kiew beschuldigt, menschliche Organe zu entnehmen und nach Europa zu verkaufen".
Tja, die Wahrheit tut weh! Über meinen Arbeits-inhalt hingegen -
das Veröffentlichen von Beweismaterial, wie die ukrainische Armee unschuldige
Zivilisten im Donbass umbringt - kein Wort. Wie immer.
Afghanen im Ukraine-Krieg
90 Milliarden US-Dollar haben die USA in die Ausbildung von 25.000 afghanischen Elite-Soldaten gesteckt – und genau diese Spezialeinheit wird nun die russischen Streitkräfte im Krieg gegen die Ukraine unterstützen. Goethes Zauberlehrling lässt grüßen.
Die Geister, die die NATO einst rief, kämpfen nun gegen die NATO-Militärberater: Russland rekrutiert afghanische Elite-Soldaten – ausgebildet von der NATO selbst.
https://exxpress.at/unterstuetzung-fuer-putin-von-afghanischen-elite-soldaten-ausgebildet-von-der-nato/
Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ berichtet, sollen für die Trainings zwischen 1500 und 3000 US-Dollar bezahlt werden und für den Kampfeinsatz 7000 Euro.
Medienspektakel für Selenskyj in Washington
Filmreif inszeniert
In Washington dankt Wolodymyr Selenskyj den Amerikanern für ihre Unterstützung – und bittet gleich um das nächste Hilfspaket. Doch nach seiner Rede vor dem Kongress offenbaren sich die Meinungsverschiedenheiten darüber.
Der Krieg im Süden und Osten der Ukraine befindet sich in einer kritischen Phase: Die Kämpfe stagnieren, Russland hat grosse Teile der ukrainischen Energieversorgung zerstört, und in den USA wächst die Kritik an der milliarden-schweren Hilfe für Kiew.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj wird von der politischen Klasse des Westens und dessen staatsnahen Medien als vermeintlicher Held gefeiert. Der Ex-Komödiant hat sich bisher nicht nur als Kriegstreiber mit dreisten Waffen-forderungen an Deutschland hervorgetan, sondern auch mit einer perfekten Inszenierung seiner Person, die ihn allgegenwärtig erscheinen lässt.
Und der ukrainische Autokrat, der Oppositionspolitiker durch seinen Geheimdienst verhaften lässt, hat einen sagenhaften Reichtum (Villen, Yachten, Privatjets, Luxusautos) zusammengerafft.
Der österreichische Online-TV-Sender „Auf 1“ ist einmal der Frage nachgegangen: Woher kommt eigentlich das gigantische Vermögen des netten Herrn Selenskyj?
Europa-Parlament stuft Russland als TERRORSTAAT ein
Am Mittwoch nahmen die Volksvertreter mit überwältigender Mehrheit eine Entschließung an, Moskau als staatlichen Sponsor von Terrorismus zu brandmarken. Dafür votierten 494 Abgeordnete, 58 dagegen. Es gab 44 Enthaltungen.
Darüber hinaus forderten die Abgeordneten EU-Kommission und Rat auf, entschiedener zu handeln.
Kommission und Rat sollten spezielle Rechtsinstrumente nach dem Vorbild der USA entwickeln, die derzeit in der EU fehlten, sagte der frühere litauische Ministerpräsident Andrius Kubilius.
Die Amerikaner hätten ein Gesetz zur Bestimmung der Sponsorenstaaten von Terrorismus. Zugleich wolle die EU aber Russland immer weiter isolieren, weil Moskau solche terroristischen Mittel einsetze.
Die Abstimmung könnte den Weg ebnen, um Putin und seine Regierung eines Tages für Kriegsver-brechen zur Rechenschaft zu ziehen.
Aber nicht alle sind dafür,Russland alsTerrorismus- Sponsor zu bezeichnen. Ein Abgeordneter aus Ungarn, dessen Regierung sich weiterhin Putin-freundlich gibt, will den Fokus auf der Beendigung des Krieges legen.
Die EU sollte den Schwerpunkt darauf legen, so schnell wie möglich Frieden und einen Waffenstill-stand zu erreichen, also eine Situation, die den militärischen Konflikt beende, sagte Balázs Hidvéghi.
Die Abgeordneten forderten zudem die EU-Regierungen auf, das Verfahren zum Abschluss einer neuen Sanktionsrunde gegen den Kreml zu beschleunigen.Ob die Mitgliedsstaaten dem folgen, bleibt abzuwarten - die Abstimmung im Parlament war nicht bindend.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte auf dem Kurzmitteilungsdienst Telegram, das Europäische Parlament solle als "Sponsor von Dummheit" anerkannt werden.
Ukraine spekuliert mit Hilfsgeldern
bei der Krypto-Börse FTX
Еin schwerer Vorwurf wird in der
“Hal Turner Radio Show” online in den Raum gestellt: (https://exxpress.at/kritik-an-selenskyj-hilfgelder-bei-bankrott-der-krypto-boerse-ftx-vernichtet/)
Die Ukraine soll nicht nur “kurzfristig” immer wieder an der Krypto-Börse FTX mit den Hilfsgeldern spekuliert haben, sondern auch “langfristig Milliarden” in FTX investiert haben – darunter angeblich gewaltige Beträge aus der US-Militärhilfe.
Der aktuelle Verdacht, der nun auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj belasten könnte:
Die Ukraine soll also mit Hilfsgeldern, die für den Krieg gegen Russland gedacht waren, an der Krypto-Börse FTX spekuliert haben – und nun sei alles verloren.
Übrigens: FTX-Gründer Sam Bankman-Fried (30) war 2021–2022 mit Gesamtspenden in Höhe von 39,8 Millionen US-Dollar der zweitgrößte Einzelspender für die Demokraten.
Wieviel zahlt Deutschland
außer Kriegsgerät noch?
Wieviel zahlt Deutschland davon?
Orbán verärgert Brüssel mit Veto gegen 18 Milliarden Euro schwere Ukraine-Hilfe
Eklat in der EU. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist sauer. Annalena Baerbock griff die Kritik mehrerer EU-Diplomaten auf, die der ungarischen Regierung von Premier Viktor Orbán Erpressung vorwerfen.
Gegen Ungarn ist von Seiten der EU derzeit ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren anhängig.
Der Vorwurf gegen Budapest: Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt.
Sollte Ungarn die Auflagen Brüssels bis zum 19. November nicht erfüllen, droht dem Land der Verlust von diversen EU-Fördergeldern in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro.
Doch zurück zur Finanzhilfe für die Ukraine. Die EU-Kommission legte auf Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch ein 18-Milliarden-Euro-Hilfspaket vor, um dabei zu helfen, die Wirtschaft und öffentliche Verwaltung der kriegsversehrten Ukraine im kommenden Jahr über Wasser zu halten.
Außerdem soll mit dem Geld die Energie-Infrastruktur wiederhergestellt werden, die durch russische Raketen- und Kamikaze-Drohnenangriffe zerstört worden ist.
Ungarn schert aus der EU-Hilfs-Allianz für Ukraine aus. Am Mittwoch kam es allerdings zu einem Knalleffekt. Denn bei einem ebenfalls am Mittwoch stattge-fundenen Treffen der EU-Botschafter, erklärte Ungarn, es könne das Hilfspaket für die Ukraine „nicht unterstützen“. Das würde jedoch bedeuten, dass die 18 Milliarden Euro schwere Finanzspritze für die Ukraine nicht fließen würde. Hilfsgelder für die Ukraine müssen aufgrund der EU-Haushaltsregeln von allen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden.
Das Nein Ungarns hat in Brüssel, Berlin und anderen EU-Hauptstädten für reichlich Unmut gesorgt.
Viele sehen darin eine Erpressungstaktik Orbáns und seiner Regierung, um Druck zur Freigabe der mehr als 13 Milliarden Euro an EU-Fördergeldern zu erzeugen, die Brüssel gegenüber Ungarn zurückhält.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wetterte: Ungarn versuche, die EU mit Gewalt zu Zugeständnissen im Rechtsstaatlichkeitsstreit zu bewegen. Und sie machte deutlich: Die finanzielle und humanitäre Unterstützung für die Ukraine sei „keine normale europäische Angelegenheit“, bei der man „pokert“ und Kuhhandel betreibt.
“Wir sind in einer Situation, in der wir mit der Finanzhilfe aus Europa gerade Leben retten“, sagte Baerbock. „Wir sehen, dass mindestens 30 Prozent, wenn nicht sogar 40 Prozent der zivilen Infrastruktur in der Ukraine zerstört sind“, fügte sie hinzu und argumentierte, dass das EU-Hilfspaket schnell genehmigt werden müsse, weil der Winter vor der Tür stehe.
Derweil rechtfertigte Ungarns Finanzminister Mihály Varga die ungarische Ablehnung des Ukraine-Hilfspakets so:
„Ungarn ist bereit, die Ukraine zu unterstützen, aber wir lehnen einen neuen milliardenschweren Kredit ab, der von der EU aufgenommen werden soll.“
